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Durch das Anklicken der Taste "bestellen" oder "senden"
oder Ihrer Unterschrift oder durch Abschluß eines Vertrages in
den Geschäftsräumen der Fa. MSB-Team Celle akzeptieren Sie
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die Internet-Seiten
der Fa. MSB-Team, Inh. Frank Gheorghiu, nachfolgend "MSB-Team"
oder "Betreiber" oder "Hersteller" genannt, und
die Geschäftsräume des MSB-Teams sowie alle mit MSB-Team oder
dem Inhaber oder seinen Beauftragten geschlossenen Verträge. Diese
AGB sind Vertragsbestandteil aller Rechtsgeschäfte an denen das
MSB-Team als Vertragspartner beteiligt ist, es sei denn die Gültigkeit
dieser AGB wird durch Gesetz ausgeschlossen.
Kunde im Sinne dieser AGB sind Kaufleute, die gem. § 1 Handelsgesetzbuch
ein Handelsgewerbe betreiben. Wird ein Nichtkaufmann oder ein Kaufmann,
der nicht unter § 1 HGB fällt, Kunde, so erkennt er mit dem
Anklicken der Taste "bestellen" oder "senden" oder
seiner Unterschrift oder durch Abschluß eines Vertrages in den
Geschäftsräumen der Fa. MSB-Team diese AGB an.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen dazubeitragen, Ihr Vertrauen
in das MSB-Team zu fördern, Mißbräuche ausschließen
und höchstmögliche Qualität sicherstellen.
I. Lieferbedingungen, Haftung, Leistung und Vertragsschluß
-
MSB-Team
liefert solange der Vorrat reicht. Ist eine Ware nicht vorrätig,
so bemüht sich das MSB-Team, diese zu beschaffen oder herzustellen.
Ein Rechtsanspruch auf Terminlieferung kann aus dem mangelnden Vorrat
nicht abgeleitet werden.
-
Der Kunde ermächtigt
MSB-Team, Unteraufträge zu erteilen, Probe- und Überführungsfahrten
durchzuführen.
-
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des MSB-Teams Celle.
-
Bestellungen des Kunden sind verbindliche Erklärungen des Kunden zur Abnahme
und Bezahlung der bestellten Ware.
-
Unwesentliche Abweichungen der Ware in Farbe, Form und Qualität entbinden den
Kunden nicht von der Verpflichtung zur Bezahlung und Abnahme der Ware.
-
MSB-Team behält sich den Lieferweg grundsätzlich vor. MSB-Team wird
bei der Auswahl eines Lieferweges oder eines Logistikpartners nicht
von seinen Sorgfaltspflichten entbunden.
-
Der Kunde zahlt in der Regel unabhängig vom Bestellwert gewichtsabhängige Versandkosten.
Pakete
bis 10 Kg - 8,50 €
von 10,01 Kg bis 20 Kg - 16,50 €
von 20,01 Kg bis 30 Kg - 26,80 €
über 30 Kg - auf Anfrage
Diese Preise gelten nur für den Versand innerhalb von Deutschland.
Bei Sendungen ins europäische Ausland oder den USA
informieren wir SIE per E-Mail über die anfallenden Versandkosten.
-
Werden Motoren, Motorräder oder andere sperrige Gegenstände versendet,
zur Reparatur oder Instandhaltung oder Umbau abgeholt oder bereitgestellt,
so erfolgt die Beförderung, Versendung oder Abholung zu Lasten
des Kunden. MSB-Team ist es vorenthalten, durch schriftliche Erklärung
einen Teil oder die gesamten anfallenden Kosten zu seinen Lasten zu
übernehmen.
-
Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung
in mehreren Etappen erfolgen, wird die Versandkostenbeteiligung nur
einmal berechnet
-
Beschädigte oder mit Mängeln behaftete Ware kann durch den Kunden auf eigene
Gefahr im Rahmen der gesetzlichen Fristen an das MSB-Team zurückversandt
werden. Die gesetzlichen Vorschriften zur Wandelung und Gewährleistung
bleiben unberührt. Das Risiko der Zurückversendung trägt der Kunde.
-
Sollte die Ware, die nach Ziffer I (6) zurückversendet wurde, Spuren
von Benutzung oder Gewalt oder Gebrauch aufweisen, so wird das MSB-Team
frei von der Gewährleistung. Der Kunde verpflichtet sich, die
Ware abzunehmen und den Kaufpreis zu zahlen.
-
Im Falle einer Rücknahme der Ware durch das MSB-Team wird der Vertrag
mit Erklärung durch das MSB-Team aufgelöst. Bereits geleistete
Zahlungen werden an den Kunden zurückgezahlt.
-
Auslieferungs- und Anlieferungsort und Versendungsort und Erfüllungsort ist
der Sitz von MSB-Team Celle.
-
Wenn auf Verlangen des Käufers eine Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort
versendet werden soll, so regelt sich der Gefahrenübergang nach §
447 Abs. 1 BGB. Darüber hinaus bedarf eine weitere Vereinbarung
oder Zusage der Schriftform.
-
MSB-Team haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäßen
oder eigenmächtigen Gebrauch einer Ware durch den Kunden verursacht werden.
-
Die Haftung von MSB-Team wird im Einzelfall auf den Kaufpreis beschränkt.
-
Eine Haftung für Gegenstände an Fahrzeugen oder anderen Waren, die nicht
unmittelbar mit dem Auftrag zusammenhängen, wird durch MSB-Team ausgeschlossen.
-
Im Internet gibt der Kunde durch Absenden eines Bestellformulars eine
Willenserklärung zur Schließung eines Vertrages ab. MSB-Team
erklärt die Annahme durch Versenden der Ware oder schriftliche
Äußerung. Das gesetzliche Widerrufsrecht für Online-Geschäfte
wird hierdurch nicht berührt.
-
Verträge zur Herstellung, Fertigung, Anfertigung, Reparatur, Instandhaltung
oder Umbau von Kraftfahrzeugen oder einzelner Teile von Kraftfahrzeugen
kommen durch schriftliche Willenserklärung zum Vertragsschluß
zustande. Die mündliche Form kann durch MSB-Team vereinbart werden.
-
Wenn ein Fertigstellungstermin sich infolge höherer Gewalt oder Betriebsstörungen z. B.
Streik, Aussperrung, Ausbleiben von Fachkräften oder von Zulieferungen,
ohne eigenes Verschulden des MSB-Teams nicht eingehalten werden kann,
besteht hierdurch keine Verpflichtung zum Schadensersatz, Stellung
von Ersatzfahrzeugen oder Mietfahrzeugen.
-
Die Abnahme eines Fahrzeuges
oder einer anderen Ware erfolgt in den Geschäftsräumen des
MSB-Teams, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes schriftlich
vereinbart worden.
-
Mängel müssen
MSB-Team sofort nach Feststellung schriftlich angezeigt werden. MSB-Team
obliegt es, Gewährleistungsansprüche des Kunden bei angezeigten
Mängeln auch durch andere Werkstätten, auch an anderen Orten,
ausführen zu lassen.
nach oben
II. Zahlung, Fälligkeit, Abnahmeverzug, Zahlungsverzug und Pfandrecht;
-
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Bargeld, Bankeinzug, auf
Rechnung oder mittels Kreditkarte. MSB-Team behält sich das Recht
vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Dies
betrifft insbesondere die Internet-Seiten des Unternehmens.
-
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks für Geschäfte,
die auf den Internet-Seiten abgeschlossen werden, ist möglich.
MSB-Team ist jedoch von einer Haftung bei Verlust auf dem Versendungswege
befreit.
-
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag
innerhalb von acht (8) Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei
Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb eines Monats
nach Auftragseingang. Bei Zahlung per Kreditkarte kann die Abbuchung
nach oder vor Versendung der Ware erfolgen.
-
Im Falle eventuell erfolgter Rücksendungen oder Rückgaben kann
der Rechnungsbetrag durch den Kunden nur im Einvernehmen mit MSB-Team
entsprechend gekürzt werden. Die eigenmächtige Kürzung
durch den Kunden wird ausgeschlossen.
-
Der Kaufpreis ist bei Abschluß des Vertrages fällig, es sei
denn, im Vertrag ist ausdrücklich ein anderer Zahlungstermin benannt.
-
Sollte ein Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich
das MSB-Team vor, Mahngebühren und Zinsen, berechnet ab dem Zeitpunkt
der Fälligkeit der Zahlung in Rechnung zu stellen.
-
Der Kunde kommt mit der Abnahme in Verzug, wenn er es schuldhaft versäumt, innerhalb
einer Woche nach Meldung der Fertigstellung, Aushändigung oder
Übersendung der Rechnung, die Ware oder das Fahrzeug abzuholen.
Bei Arbeiten, die innerhalb eines Tages ausgeführt werden, verkürzt
sich diese Frist auf zwei (2) Arbeitstage.
-
Bei Abnahmeverzug kann MSB-Team die Ware oder das Fahrzeug an einem anderen Ort als ursprünglich
vereinbart, aufbewahrt werden. MSB-Team obliegt es, eine Aufbewahrungsgebühr zu verlangen.
-
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen wird ausgeschlossen.
-
MSB-Team steht ein erweitertes Pfandrecht für Forderungen aus bestehenden oder
älteren Verträgen zu, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand
in Verbindung stehen. Dieses Pfandrecht kann durch MSB-Team auf in
seinen Besitz gelangte Gegenstände des Kunden ausgeübt werden.
nach oben
III. Erklärung zur Datensicherheit und Datenschutz;
-
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von
ihm auf den Internet-Seiten oder in den Geschäftsräumen
bekanntgegebene Daten gegenüber MSB-Team gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die
Durchführung des Vertrags- oder Kundenverhältnisses notwendig ist.
-
MSB-Team weist ausdrücklich daraufhin, dass alle durch den Kunden bereitgestellten
oder übermittelten Daten elektronisch gespeichert werden.
-
Die durch den Kunden bereitgestellten oder übermittelten Daten werden
ausschließlich für den vertragsgemäßen Gebrauch
oder im Rahmen des Kundenverhältnisses üblichen Gebrauchs verwendet.
-
Die Weitergabe gespeicherten Daten an Dritte zu anderem als dem vertragsgemäßen
Gebrauch oder im Rahmen eines Kundenverhältnisses üblichen
Gebrauchs wird ohne Einwilligung des Kunden ausgeschlossen.
-
MSB-Team verpflichtet sich zur Verschwiegenheit gegenüber anderen Kunden
hinsichtlich der gespeicherten Daten.
-
Eine Verpflichtung zur Löschung der Daten eines Kunden nach Abschluß
einzelner Vorgänge besteht zu Lasten des MSB-Teams nicht. Die
Genehmigung zur Speicherung der Daten des Nutzers kann durch den Nutzer
jederzeit widerrufen werden.
nach oben
IV. Gerichtsstand, abweichende Bestimmungen und Änderungen;
-
Gerichtsstand ist der Sitz von MSB-Team Celle. MSB-Team ist es vorbehalten, Ansprüche
am Gerichtsstand des Kunden gerichtlich geltend zu machen.
-
Für Streitigkeiten mit Kunden, die ihren Wohnsitz oder Aufenthaltsort im Ausland haben
oder dorthin verlegen wollen oder während einer Streitigkeit
verlegen, wird als Gerichtsstand der Sitz von MSB-Team bestimmt. Das
gleiche gilt für Vertragsverhältnisse mit Kunden, deren
Wohnsitz nicht bekannt ist.
-
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Auswirkungen auf
diese AGB oder auf Verträge, die durch Willenserklärung
des Kunden oder MSB-Team zustande kommen.
-
MSB-Team obliegt es, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden
dem Kunden durch MSB-Team in geeigneter und üblicher Weise mitgeteilt.
Die Frist des Widerspruchs beträgt einen (1) Monat nach Zugang
der Änderungsmitteilung oder Bekanntgabe. Widerspricht der Kunde
nicht, so werden die geänderten AGB rechtswirksam.
-
Der Kunde verpflichtet sich, diese AGB in regelmäßigen Zeitabständen
auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen.
Mit jeder Nutzung der Internet-Seiten von MSB-Team oder Abschluß
eines Vertrages, an dem MSB-Team oder ein Beauftragter Vertragspartner
ist, erklärt sich der Kunde mit der jeweiligen gültigen
Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
-
Die AGB unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts
CISG-Abkommen). Die Geltung des einheitlichen Kaufrechts wird ausgeschlossen.
-
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen
Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt
als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Dieses findet ebenfalls auf eventuelle Regelungslücken
Anwendung. Die Wirksamkeit von Verträgen bleibt hiervon unberührt.
-
MSB-Team verpflichtet sich, diese AGB in geeigneter Weise dem Kunden zugänglich
zu machen. Geeignet im Sinne dieser AGB ist die Veröffentlichung
im Internet oder die Auslage oder der Aushang dieser AGB in den Geschäftsräumen des MSB-Teams.
nach oben
V. Rechtshinweise für das Internetangebot;
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass
man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite
ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert
werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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auf unserem gesamten Onlineangebot inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung
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Haftungsausschluss
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität,
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die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw.
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